• Als Vorlauf zum nachfolgenden Artikel von Kla.TV, ein Auszug aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, in dem die Bundesregierung Deutschland einst Verpflichtungen eingegangen ist, die völlig diametral den Kriegsvorbereitungen / Kriegsabsichten nach Kapitel 1 und 2 gegenüberstehen.

• Und die alleinig gegen Russland gerichtet sind, wie den Verlautbarungen der Vertreter der Merz-Regierung zu entnehmen ist (siehe Berichte auf Webseite im Verzeichnis: https://www.volkerfuchsputzbrunn.de/2026/russland  )

• Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. 

• Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.

• Sie erklären, dass auch das vereinte Deutschland sich an diese Verpflichtungen halten wird. Insbesondere gelten die Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1. Juli 1968 für das vereinte Deutschland fort. 

• "Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich, die Streitkräfte des vereinten Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren auf eine Personalstärke von 370.000 Mann (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) zu reduzieren.

• Diese Reduzierung soll mit dem Inkrafttreten des ersten KSE-Vertrags beginnen. Im Rahmen dieser Gesamtobergrenze werden nicht mehr als 345.000 Soldaten  (460.000 Kap1) den Land- und Luftstreitkräften angehören, die gemäß vereinbartem Mandat allein Gegenstand der Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa sind. 

• Die Bundesregierung sieht in ihrer Verpflichtung zur Reduzierung von Land- und Luftstreitkräften einen bedeutsamen deutschen Beitrag zur Reduzierung der konventionellen Streitkräfte in Europa.

• Sie geht davon aus, dass in Folgeverhandlungen auch die anderen Verhandlungsteilnehmer ihren Beitrag zur Festigung von Sicherheit und Stabilität in Europa, einschließlich Maßnahmen zur Begrenzung der Personalstärken, leisten werden."

Die Bundesregierung hat am 1. Juli 2026 den vom Verteidigungsministerium vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve beschlossen. [2]

• Anfang 2027 soll das „Gesetz zur Stärkung der Reserve“ in Kraft treten. [1] 

• Im September dieses Jahres sollen die parlamentarischen Beratungen dazu beginnen. [3] 

• Das Gesetz soll angeblich notwendig sein, um die Bundeswehr kriegstauglich und einsatzbereit zu machen, damit potentielle Gegner glaubhaft abgeschreckt werden können.

• Zudem müsse die Bundesrepublik den Bündniserwartungen als EU- und NATO-Mitglied gerecht werden, heißt es in der Gesetzesbegründung. [4]

• Deutschland soll anscheinend eine militärische Führungsrolle in der NATO einnehmen. [5] 

• Das Reservestärkungsgesetz soll dazu beitragen, die Bundeswehr auf 460.000 Soldaten aufzustocken – dazu sollen mindestens 200.000 Reservisten gehören.

• Deren gemeinsames Ziel ist es, alle Hebel in Gang zu setzen, um einen schnellen Zuwachs der Streitkräfte zu erreichen und die Bevölkerung auf Krieg einzustellen. [8]

• So sollen Reservisten künftig auch außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls verpflichtend herangezogen werden können – die Altersgrenze dafür soll ebenfalls angehoben werden. 
  

• Bisher galt bei der Reserve das Prinzip der doppelten Freiwilligkeit. Wer also nach der Bundeswehrzeit ins zivile Leben zurückgekehrt ist, konnte nur dann zu einem Reservedienst eingezogen werden, wenn er selbst und sein Arbeitgeber dem zustimmte. [3]

• Nun soll der Reservedienst für frühere Soldaten zur Pflicht werden, und ein Mitspracherecht ihrer Betriebe ist nicht mehr vorgesehen. [7]

• Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände kritisierte das Gesetz scharf. Es gefährde die Planungssicherheit der Unternehmen und führe zu massiven Betriebsstörungen und dem Verlust der Planbarkeit. [8] 

• „Die Aufnahme des Registers ermöglicht die Nutzung der Identifikationsnummer für die Zuordnung der Datensätze zu einer Person und damit eine weitgehende Datenrichtigkeit auch in Fällen von Namensänderungen, Geschlechtsänderungen oder vergleichbaren die Grunddaten verändernden Ereignissen.“

• Dies reiht sich nahtlos in die Bemühungen vieler Staaten ein, die Bürger stärker zu überwachen und Abweichler bestrafen zu können.

• Ob digitale ID, digitale Impfpässe, digitales Zentralbankgeld – keiner soll sich staatlichen Anordnungen entziehen können. Kla.TV berichtete in mehreren Sendungen darüber. [www.kla.tv/41743, www.kla.tv/40587, www.kla.tv/31115, etc.]
  

• Dazu sieht das Gesetz (im neu eingefügten § 3 Abs. 1 ResStG-E) die Möglichkeit vor, früheren Soldaten unentgeltlich Uniformen zu überlassen. Dies diene der Stärkung der gesellschaftlichen Verankerung der Reserve durch eine höhere Sichtbarkeit, z.B. bei Veranstaltungen der Bundeswehr, Veteranentagen etc.

• Die Präsenz von Soldaten soll anscheinend Alltagsrealität werden. Kosten soll dies den Steuerzahler zusätzliche 20 Mio. Euro pro Jahr.

• Zu den NATO-Bündnisverpflichtungen, die der Gesetzesentwurf helfen soll, umzusetzen, gehört u.a. auch der Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU). [https://oplan.de/] Auf diesen geht Kla.TV in einer separaten Sendung ein. 

• Auch wenn man sich wie die Reserve selbst als „Die stärkste Friedensbewegung Deutschlands“ bezeichnet, [10] wird sich dies als Bumerang erweisen.

• Statt Krieg abzuwehren, könnte das personelle Wettrüsten – ganz im Sinne einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung – sehr leicht im Krieg statt im Frieden enden.

• Denn was als Abschreckung zur Friedenssicherung dargestellt wird, kann von der Gegenseite leicht als Provokation oder Aggression interpretiert werden und zu entsprechenden Gegenreaktionen führen.

• So entsteht in Kürze ein Teufelskreis des Wettrüstens und der Gewalt, die sich gegenseitig hochschaukelt bis zur Eskalation. Doch dies ist den beteiligen Akteuren und Verantwortungsträgern sicher allzu bewusst!

• Kriege dienen nur den Mächtigen und werden für ihre Ziele heraufbeschworen. Dieses Spiel gilt es zu durchschauen und die Drahtzieher an die Front zu schicken. [www.kla.tv/38302]

• Warum sollen junge Leute, die sich nicht kennen, sich gegenseitig umbringen müssen – zum alleinigen Profit von Mächtigen, die sich sehr wohl kennen? 

• Zudem ist seit Jahrzehnten bekannt und klar belegt, dass friedliche Methoden des Widerstands viel effektiver und erfolgreicher sind als militärische Verteidigung. Kla.TV berichtete darüber in der eingeblendeten Sendung [www.kla.tv/39859]. 

Was können Sie gegen diese düsteren Entwicklungen tun?

• Auch dieser Gesetzesentwurf kann als Weckruf dienen, sich zu besinnen und sich mit allen zur Verfügung stehenden Kräften für den Frieden einzusetzen. Noch ist es nicht zu spät!
• Deshalb gilt es JETZT, seine Stimme zu erheben: Es braucht nicht nur ein klares „NEIN!“ zum Reservestärkungsgesetz, sondern auch ein entschiedenes „NEIN!“ zu jeder weiteren Form der Kriegsvorbereitung! 
  

[1] „Ohne starke Reserve werden wir nicht verteidigungsfähig sein“: https://www.bundeswehr.de/de/meldungen/nachgefragt-staerkung-reserve-6117266

[2] Reservestärkungsgesetz: Einsatzbereite Reserve – abwehrbereite Truppe: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/regierung-billigt-reservestaerkungsgesetz-6118026

[3] Neues Bundeswehr-Gesetz: Warum es auch dich betreffen könnte – obwohl du nie gedient hast: https://www.wmn.de/job/bundeswehr-gesetz-2026-reservestaerkungsgesetz-job-id847090

[4] Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve( Reservestärkungsgesetz – ResStG): https://www.bmvg.de/resource/blob/6118100/48cbb651e82a8cc174ed551ff7090106/entwurf-reservestaerkungsgesetz-data.pdf( insbesondere S. 1, 60-63, 72, 84, 93-94)

[5] USA: Deutschland soll in der Zukunft NATO-Führung übernehmen: https://de.euronews.com/2025/11/26/usa-deutschland-soll-in-der-zukunft-nato-fuhrung-ubernehmen

[6] Wehrpflicht für Reservisten? https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/reservestaerkungsgesetz-geplant-reservisten-wehrpflicht-einmal-soldat-immer-soldat

[7] Arbeitgeber im Konkurrenzkampf mit der Bundeswehr: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/reservestaerkungsgesetz-warum-betriebe-das-bundeswehr-gesetz-kritisieren-accg-200881716.html

[8] Reservestärkungsgesetz: Arbeitgeber warnen vor Zwangseinberufungen: https://www.boerse-express.com/news/articles/reservestaerkungsgesetz-arbeitgeber-warnen-vor-zwangseinberufungen-911686

Pistorius plant Gesetzesänderung: Arbeitgeber kritisieren Pflicht-Reservedienst: https://audimax.de/politik/pistorius-plant-gesetzesanderung-arbeitgeber-kritisieren-pflicht-reservedienst/

[9] Operationsplan Deutschland – Ein militärisches Kernelement an der Gesamtverteidigung:
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/operatives-fuehrungskommando-der-bundeswehr/auftrag-und-aufgaben/operationsplan-deutschland

[10] Auf die „stärkste Friedensbewegung Deutschlands“ kommt es auch im Jahr 2025 an:
https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/neujahrsbotschaft-2025/

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• Er beschreibt die militärische Reaktion Deutschlands im Spannungs- oder Verteidigungsfall und bildet das Rückgrat der gesamtstaatlichen Verteidigungsarchitektur. Dabei legt er fest, wie militärische Kräfte eingesetzt werden, welche zivilen Stellen eingebunden sind und wie die Koordination mit Bündnispartnern erfolgt.

• Als Teil der NATO-Gesamtverteidigungsplanung wird der OPLAN DEU in enger Abstimmung mit Alliierten entwickelt. Er definiert Verfahren, Zuständigkeiten und Abläufe über Ressorts, Bundesländer und zivil-militärische Ebenen hinweg – mit dem Ziel, bei politischer Entscheidung schnell, wirksam und rechtskonform zu handeln.

Er dient zugleich als glaubwürdiger Abschreckungs- und Kriegsverhinderungsplan: Ziel ist es, einem potenziellen Gegner durch glaubwürdige Fähigkeiten und robuste Vorbereitung den Angriff auf Bündnisgebiet von vornherein zu verleiden. 

Entwicklung und Zweck

Nach dem Ende des Kalten Krieges verlor die gesamtstaatliche Verteidigungsplanung in Deutschland an Bedeutung. Erst die sicherheitspolitische Zeitenwende ab 2022 führte zu einer Rückbesinnung auf Landes- und Bündnisverteidigung.

• Seit März 2023 wird der OPLAN DEU als militärischer Teil einer umfassenden Verteidigungsstrategie im Territorialen Führungskommando der Bundeswehr entwickelt, das im Operativen Führungskommando (OpFüKdoBw) aufging und heute die Planungshoheit für den OPLAN DEU trägt.

• Der Plan reagiert auf die verschärfte Sicherheitslage in Europa und verknüpft militärische Aufgaben mit zivilen Leistungen in einem operativen Gesamtrahmen.

• Eine zentrale Herausforderung dabei ist das Zusammendenken von militärischem Bedarf und zivilen Kapazitäten – mit dem Ziel, das Aufmarschgebiet Deutschland („Drehscheibe Deutschland“) funktionsfähig zu halten. 

• Im Rahmen der NATO-Planung wird eine Verlegung von bis zu 850.000 Soldaten an die Ostflanke innerhalb von 180 Tagen vorbereitet – noch vor dem ersten Schuss.

Ziele und Zielsetzungen

Ziel ist die Wahrung der Führungsfähigkeit im Inland: Das Operative Führungskommando übernimmt dafür im Fall einer Bedrohungslage die Koordination von militärischen und zivilen Maßnahmen im Bundesgebiet – stets auf Basis politischer Entscheidung. (aktuell sind der Vertreter der Merzregierung, wie Kiesewetter + Co dafür zuständig)

Der OPLAN DEU soll sicherstellen, dass Deutschland im Krisen- oder Verteidigungsfall rasch und rechtssicher agieren kann.
Zu den zentralen Zielen gehören:

• Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und Verlegung deutscher Streitkräfte im Inland
• Koordination des Aufmarschs alliierter Truppen zur NATO-Ostflanke gegen Russland
• Reibungslose Einbindung ziviler Akteure und kritischer Infrastrukturen
• Steuerungsfähigkeit im föderalen System durch definierte Verfahren, Abläufe und Zuständigkeiten
• Verankerung militärischer Planung im gesamtstaatlichen Kontext 

Koordination und Planung

Ein zentrales Ziel ist die vollständige NATO-Kompatibilität: Der OPLAN DEU gewährleistet, dass nationale Verfahren und Infrastrukturen mit denen der Bündnispartner interoperabel sind – etwa durch standardisierte Transport- und Versorgungsrouten sowie abgestimmte Verwaltungsprozesse.

Die Gesamtverantwortung liegt beim Operativen Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBw). Dieses zentrale Kommando führt nationale und Bündnisoperationen in Deutschland. Dazu gehören:

• Host Nation Support (Unterstützung verbündeter Truppen im Inland) Dies schließt auch die Nutzung und Koordination des multinationalen Reinforcement System Networks (RSN) ein – einem robusten Netz aus Straßen, Schienen, Häfen, Flughäfen und logistischen Drehscheiben, das den Auf- und Durchmarsch sowie die Rückführung von Material, Verwundeten oder Flüchtlingen regelt.

• Krisenmanagement und Amtshilfe (z. B. nach Art. 35 GG)
• Koordination mit Landeskommandos, NATO-Stäben, zivilen Behörden und Ministerien
• Das OpFüKdoBw fungiert als Schaltstelle der operativen Verteidigung im Inland. 

Zivil-militärische Zusammenarbeit

Ein Schlüsselelement des OPLAN DEU ist die systematische Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure. Dazu zählen:

• Unternehmen (insbesondere aus Logistik, Energie, Kommunikation)
• Länder und Kommunen
• Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und THW
• Betreiber kritischer Infrastrukturen

Die Planungen zielen auf eine effektive Zusammenarbeit im Krisenfall – durch klare Zuständigkeiten, strukturierte Kommunikation und gemeinsame Übungen.

• Dabei geht es nicht nur um Unterstützungsleistung im engeren Sinne. Der OPLAN DEU konkretisiert Anforderungen an staatliche Stellen und die Wirtschaft, etwa durch bestehende Verträge mit der Bahn, Rheinmetall, der Autobahn GmbH und dem Bundesamt für Infrastruktur, Umwelt und Dienstleistungen (BAIUDBw). Ohne zivil-hoheitliche und zivil-gewerbliche Unterstützung ist der Plan nicht umsetzbar.

• Neben dem militärischen Aufmarsch liegt ein besonderes Augenmerk auf der Absicherung kritischer Transport- und Versorgungskorridore. Dies betrifft nicht nur die Verlegung von Truppen, sondern auch Rücktransporte, Verwundetenversorgung und logistische Leistungen. 

Stresstest und Weiterentwicklung

Der OPLAN DEU ist kein statisches Dokument, sondern wird kontinuierlich weiterentwickelt und an sich verändernde Bedrohungslagen angepasst. Regelmäßige Übungen und Lerneffekte fließen in seine Fortschreibung ein.

Im November 2024 wurde ein mehrtägiger Stresstest durchgeführt, an dem zivile und militärische Stellen beteiligt waren. Ziel war es, Schnittstellen, Ablaufpläne und Koordinationsmechanismen unter Realbedingungen zu erproben und den Plan dynamisch weiterzuentwickeln.

• Erste Planfassung: März 2024
• Zweite Iteration (geplant): bis März 2025
• Fokus der Weiterentwicklung: stärkere Einbindung von Wirtschaft, Kommunen und Landesverwaltungen 

Herausforderungen und Arbeitsfelder

Die Umsetzung des OPLAN DEU ist komplex. Zentrale Herausforderungen sind:

• Rechtliche Grundlagen: Abgrenzung militärischer, polizeilicher und ziviler Kompetenzen
• Hybride Bedrohungen: Sabotage, Desinformation, Cyberangriffe
• Kommunikation: föderale Strukturen, uneinheitliche Lagebilder, Schnittstellen
• Übungskultur: Aufbau praxisnaher Szenarien mit allen Beteiligten
• Infrastruktur: Resilienz von Transportwegen, Energieversorgung, Kommunikation
• Verfügbarkeit: Einsatzkräfte, Reserve, kritische Ressourcen

Daraus ergeben sich auch Fähigkeitsbedarfe:

• Der OPLAN DEU ist Grundlage für Beschaffungsentscheidungen, Ausstattung der Truppe, logistische Kapazitäten und rechtliche Aktivierungsmechanismen.

• Notwendige Voraussetzungen sind u. a. ein Vorsorgesicherungsgesetz, die Skalierbarkeit von Rüstungsgütern, die Standardisierung von Ersatzteilen und multinationale Interoperabilität.

• Zudem wird die Stärkung der Reserve, die Ausweitung von Übungen, sowie eine bessere politische Bildung zur Landesverteidigung als notwendig erachtet. 

Warum der OPLAN Deutschland entscheidend ist

Der OPLAN DEU ist kein rein militärisches Dokument. Er ist ein Gesamtplan für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Verbund mit der NATO – und damit essenziell für:

• Die Wahrung der Souveränität und Bündnisfähigkeit
• Die Steuerbarkeit staatlichen Handelns im Ernstfall
• Den Schutz der Bevölkerung und kritischer Infrastrukturen
• Die Vorbereitung auf künftige sicherheitspolitische Lagen

Er ist die Grundlage für ein „funktionierendes Deutschland“ unter Extrembedingungen – und stellt sicher, dass militärische, staatliche und gesellschaftliche Kräfte gemeinsam handeln können.