Präsident Russlands, Wladimir Putin : Herr Liina, Genossen,

Ich möchte dem Kommandanten für seine detaillierten Berichte danken.

• Der Zweck von Veranstaltungen wie der hier besprochenen, also den Militärübungen, besteht nicht nur darin, die Einsatzbereitschaft der Flotte sicherzustellen, sondern auch unsere nationalen Interessen zu verteidigen und die Sicherheit Russlands im gesamten asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten.

• Diese Initiativen tragen dazu bei, die militärische Präsenz Russlands in dieser Region in all ihren Aspekten zu optimieren. Unter anderem müssen wir die während der Militäroperation gewonnenen Erfahrungen in all unser Handeln einfließen lassen, wie wir es bereits auf dem Weg zum Schiff mit dem Kommandanten besprochen haben.

Sie erwähnten den Gefechtseinsatz der Marineinfanterie der Pazifikflotte, genauer gesagt der 155.Brigade , die nun zur 55.Marineinfanteriedivision  gehört .

• Ich möchte betonen, dass die Marineinfanterie der Pazifikflotte jeden ihr übertragenen Kampfauftrag erfüllen kann. Es gibt keine Aufgabe, die sie nicht bewältigen kann.

• Ihre Angehörigen sind mutig, professionell und heldenhaft in ihrem Handeln. Auch die Flotte selbst hat ihren Auftrag innerhalb ihres Verantwortungsbereichs erfolgreich erfüllt.

• Diese Ziele gewinnen zunehmend an Bedeutung, was unter anderem auf die aktuelle Lage in der Region zurückzuführen ist. Der Kommandeur hat dies soeben in seinem Bericht dargelegt.

Die Region wird leider zunehmend konfliktgefährdet, da die NATO hier Fuß fassen will und neue militärische und politische Blöcke entstehen. Es gibt Bestrebungen und Pläne, hier neue Waffensysteme zu stationieren, was eine Bedrohung für unser Land darstellt.

• Wie bereits erwähnt, nehmen die Spannungen in der benachbarten Arktis im Zusammenhang mit dem Betrieb der Nordostpassage zu.

• Russland hat stets an seinem unerschütterlichen Engagement festgehalten und bekräftigt seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit anderen Arktisstaaten, um die Vorteile der Nordostpassage zu nutzen. Selbstverständlich muss dies im Einklang mit dem internationalen Seerecht geschehen.

• Zu den Ländern, die an einer Zusammenarbeit mit uns interessiert sind, zählen vor allem unsere Partner China, Indien und weitere Staaten. Sie haben diese Fragen bereits mit uns erörtert, und wir begrüßen ausdrücklich Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit unseren Partnern sowie mit allen Ländern, die sich an dieser wichtigen und vielversprechenden Initiative zur Erweiterung der globalen Logistik beteiligen möchten.

Wie wir bereits gehört haben, steht die Asien-Pazifik-Region vor großen Herausforderungen.

• Ich möchte an dieser Stelle noch einmal die Position Japans klarstellen, die wir heute schon angesprochen haben. Japan ist unser Nachbarland, das die Entwicklungen in der Ukraine als Vorwand nutzte, um unprovozierte Sanktionen gegen Russland zu verhängen, ohne die Ursachen dieses Konflikts zu verstehen.

• Zudem hat Japan Russland erstmals in seinen jüngsten Militärdoktrinen als eine der Hauptbedrohungsquellen eingestuft.
• Ich möchte betonen, dass wir Japan in keiner Weise bedroht haben. Wir erheben keinerlei Ansprüche. Japan hingegen erhebt territoriale Ansprüche gegen unser Land – ich beziehe mich hier auf die Kurilen-Frage.

• Dies wurde jedoch in internationalen Dokumenten als Realität der Nachkriegszeit verankert. Trotzdem war Russland bereit, eine Lösung zu finden, um einen Friedensvertrag mit Japan abzuschließen.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Sowjetunion Mitte der 1950er Jahre eine Erklärung mit Japan unterzeichnete, die den Weg für einen Friedensvertrag ebnete.

• Japan unterzeichnete die Erklärung ebenfalls, trat aber später wieder aus. Die Sowjetunion tat dasselbe, doch das neue Russland reagierte auf Bitte der japanischen Regierung und nahm – wiederum auf Japans Wunsch – den Dialog wieder auf, um Wege zu einem Friedensvertrag zu finden. Ursprünglich war geplant, die Arbeit auf der eben erwähnten Erklärung aufzubauen.

• Ich möchte bestätigen, dass wir damals konstruktive Beziehungen zu mehreren hochrangigen japanischen Beamten aufgebaut hatten, darunter auch zu dem ehemaligen Premierminister Shinzo Abe, der tragischerweise ums Leben kam.

• Er unternahm große Anstrengungen, Japan und Russland sowie unsere Positionen einander anzunähern. Doch nun beobachten wir leider einige Veränderungen in der Haltung unseres Nachbarn – und ich möchte betonen, dass diese Veränderungen durch nichts provoziert wurden.

Daher wird der Vorschlag des Kommandeurs zur Weiterentwicklung der Pazifikflotte und zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten und ihres Potenzials unterstützt.

• Es ist wichtig, alle Aspekte im Zusammenhang mit der Umsetzung dieser Vorschläge zu berücksichtigen. Entsprechende Anweisungen werden dem Verteidigungsministerium und der russischen Regierung erteilt. Verantwortliche Stellen und Finanzierungsquellen müssen benannt werden.

• Ich möchte jedoch betonen, dass Russland zur Zusammenarbeit mit allen seinen Nachbarn, einschließlich Japan und anderen Staaten der Region, bereit ist. Ich weiß, dass die Pazifikflotte regelmäßig gemeinsame Übungen durchführt. Bitte setzen Sie diese Arbeit fort.

Es gibt ein weiteres Problem, auf das ich Sie aufmerksam machen möchte.

• Der Kommandant hat soeben die Eskortierung unserer Schiffe im Verantwortungsbereich der Pazifikflotte erwähnt. Ich möchte auf die jüngsten Beschlüsse der Europäischen Union hinweisen.

• Offenbar versuchen Beamte einiger Länder, die Bewegungsfreiheit der Schiffe unserer Wirtschaftsakteure auf friedlichem Wege einzuschränken und verstoßen damit gegen das internationale Seerecht. Kürzlich kamen sie jedoch auf die Idee, unsere Schiffe zu beschlagnahmen und unser erbeutetes Eigentum zu verkaufen.

• Dies ist nichts anderes als Piraterie und Plünderung. Sollte es dazu kommen, werden wir Vergeltung üben müssen – nicht unbedingt in den Gewässern, in denen sie unsere Schiffe angreifen wollen, sondern überall dort, wo wir es für notwendig oder angemessen halten, einschließlich im Verantwortungsbereich der Pazifikflotte.

Ich möchte Sie auf Folgendes aufmerksam machen: Das Verteidigungsministerium hat entsprechende Anweisungen erhalten, und ich weiß, dass diese dem Kommando der Pazifikflotte übermittelt wurden. Bitte teilen Sie mir Ihre Vorschläge zu diesem Thema mit.

• Abschließend möchte ich nochmals betonen, dass Russland seine Sicherheitsvorkehrungen allgemein und in bestimmten Regionen verstärkt.
• Wir sind stets offen für einen Kompromiss, der für alle unsere Nachbarn und Partner akzeptabel ist. Wir sind dazu bereit, solange die gemeinsamen Interessen berücksichtigt werden.

Herr Liina, bitte.

Befehlshaber der Pazifikflotte Viktor Liina: Genosse Oberbefehlshaber,

Die Streitkräfte und Verbände der Pazifikflotte halten sich in einem ständigen Zustand der Kampfbereitschaft, um ihre zugewiesenen Missionen zu erfüllen, und sind vollumfänglich in der Lage, die Sicherheit der Russischen Föderation in der Asien-Pazifik-Region zu gewährleisten.

Die militärische und politische Lage in der Region ist angespannt und verschärft sich stetig. 

• Hauptursachen dieser zunehmenden Spannungen sind die destruktiven Aktivitäten westlicher Staaten zur Umgestaltung der Sicherheitsarchitektur im asiatisch-pazifischen Raum, der Ausbau ihrer militärischen Präsenz vor Ort sowie die Bildung neuer, vom Westen kontrollierter militärischer und politischer Bündnisse. Konkret beziehe ich mich auf den AUKUS-Block und den Trilateralen Pakt.

Derzeit werden ähnliche neue Bündnisse gebildet, namentlich JAPHUS, QUAD und AJUS.

• Tatsächlich stellen diese militärischen und politischen Allianzen Elemente der NATO dar, die lediglich unter einem anderen Deckmantel auftreten. Sie führen gemeinsame operative Übungen und Gefechtsübungen durch, deren Häufigkeit und Umfang stetig zunehmen.

• Es ist ein deutlicher Trend erkennbar, die militärischen und politischen Ressourcen der NATO in die Politik der Asien-Pazifik-Region einzubinden.
• Die sich verschlechternde Lage im Einsatzgebiet der Flotte wird durch das zunehmend aggressive Vorgehen der japanischen Militär- und Politikführung weiter untermauert.

• So wurde beispielsweise am 4. Juli ein Weißbuch veröffentlicht, das den Kurs der Militär- und Politikführung hin zu einer offenen Militarisierung darlegt. Russland wird darin als eine der Bedrohungen für Japan identifiziert.

• Weiterhin wird darin erklärt, dass die Militärausgaben auf 2 Prozent erhöht werden sollen, und der japanische Verteidigungsminister hat sich offen für die Abschaffung der Drei Nichtnuklearen Prinzipien ausgesprochen – eine Entwicklung, die in unserer Region nicht hinnehmbar ist.

• Derzeit finden auch Anhörungen zu Änderungen an Artikel 9 der Verfassung und zur Aufstellung der japanischen Streitkräfte statt.

Eine erhebliche Sorge stellt die drohende Blockade des russischen Seehandels durch den Westen dar, die darauf abzielt, maximalen wirtschaftlichen Schaden anzurichten.

• Bekanntlich hat die Europäische Union im Rahmen des 21. Sanktionspakets  gegen Russland das zuvor verhängte Verbot des Verkaufs russischer Kohlenwasserstoffe in EU-Mitgliedstaaten aufgehoben.

• Somit sind die EU-Länder nun befugt, auf nationaler Ebene Gesetze zum Verkauf von Kohlenwasserstoffen aus Schiffen zu erlassen, die im Rahmen der sogenannten russischen Schattenflotte beschlagnahmt wurden.
• Die Europäische Union bemüht sich, ihre völkerrechtswidrigen Maßnahmen rechtlich zu rechtfertigen.

Genosse Oberbefehlshaber, gemäß Ihrer Anweisung haben wir eine umfassende Analyse des Schiffsverkehrs im asiatisch-pazifischen Raum durchgeführt.

• Wir kennen die Routen, die transportierten Güter und die Eigentümer der einzelnen Schiffe. Zwischen dem 24. April und dem 6. August 2026 durchquerten insgesamt 1.001 Schiffe die ausschließliche Wirtschaftszone der Russischen Föderation entlang der südlichen Kurilen.

• Davon fuhren 379 unter der Flagge unfreundlicher Staaten, darunter 273 Massengutfrachter und 71 Tanker, darunter 26 Schiffe aus Großbritannien und 9 aus Frankreich.

• Wir verfügen über die notwendigen Kräfte, um Schiffe unfreundlicher Staaten und ihrer Schattenflotte zu inspizieren und festzusetzen;
• die behördenübergreifende Koordination ist eingerichtet, und wir sind bereit, diese Aufgaben auszuführen. 
• Hiermit schließe ich meinen Bericht ab. 
• Wladimir Putin: Danke.