Die wiederkehrende Versuchung der deutschen Macht

Das Deutschland Kaiser Wilhelms II. trat zu Beginn des 20. Jahrhunderts als aufstrebende Industriemacht Europas auf.

• Doch seiner Führung mangelte es an strategischer Zurückhaltung. Deutschland war mächtig, unsicher, ehrgeizig und diplomatisch ungeschickt.

• Es strebte nach Anerkennung als Weltmacht, baute eine Marine auf, um Großbritannien herauszufordern, stellte Österreich-Ungarn nach dem Attentat auf Erzherzog Franz Ferdinand in Sarajevo am 28. Juni 1914 einen Blankoscheck für Unterstützung aus und akzeptierte die Logik der Eskalation, die im Ersten Weltkrieg gipfelte.

• Wilhelm II. war nicht allein für den Ersten Weltkrieg verantwortlich, doch die deutsche Führung trug maßgeblich dazu bei, dass eine regionale Krise zu einer kontinentalen Katastrophe eskalierte. Die Folge waren Niederlage, Revolution, Gebietsverluste, wirtschaftlicher Ruin und das psychologische Trauma, das später die Instabilität der Weimarer Republik befeuerte.

Hitler verkörperte die weitaus zerstörerischere Variante derselben strategischen Krankheit. Sein Krieg gegen die Sowjetunion war nicht bloß eine militärische Fehlkalkulation.

• Es war ein ideologischer Vernichtungskrieg. Er zerstörte Deutschland moralisch, politisch, physisch und territorial. 1945 war Deutschland besetzt, geteilt und seiner Großmachtautonomie endgültig beraubt.

• Wenn Wilhelms Deutschland ein riskantes Spiel gespielt und verloren hatte, beging Hitlers Deutschland ein zivilisatorisches Verbrechen, das in der totalen nationalen Vernichtung endete.

Diese Geschichte ist von Bedeutung, denn deutsche Politiker sollten eigentlich die Letzten in Europa sein, die leichtfertig über Kriegsvorbereitungen gegen  Russland sprechen. Doch unter Merz scheint Deutschland auf einen tiefgreifenden militärischen Wandel zuzusteuern.

• Anders als frühere Bundeskanzler, die Stabilität als Ergebnis von Diplomatie, wirtschaftlicher Verflechtung und einer funktionierenden europäischen Sicherheitsarchitektur betrachteten, vertritt Merz die Auffassung, dass Deutschlands Sicherheit von der Vorbereitung auf eine zukünftige Konfrontation mit Russland abhängt.

Willy Brandts Ostpolitik und Helmut Kohls Diplomatie während der deutschen Wiedervereinigung spiegelten die Überzeugung wider, dass Deutschlands Sicherheit letztlich von einem stabilen Verhältnis zu Moskau abhing.

• Selbst Angela Merkel – trotz ihres konfrontativeren Kurses gegenüber Russland und ihrer späteren intriganten Verhalten in Zusammenhang der Minsker Abkommen – hielt weiterhin am Dialog mit dem Kreml und der wirtschaftlichen Verflechtung als Säulen der deutschen Sicherheit fest.

• Olaf Scholz beschleunigte mit seiner Zeitenwende zwar Deutschlands Hinwendung zur Wiederbewaffnung , tat dies aber zögerlich, was eher strategische Lähmung als Überzeugung widerspiegelte.

Merz markiert den endgültigen Bruch. Seine Regierung hat die militärische Einsatzbereitschaft von einer von vielen politischen Prioritäten zum zentralen Leitprinzip der deutschen nationalen Sicherheitspolitik erhoben.

• Reuters berichtet, dass der Bundeskanzler Deutschlands Plan verteidigt hat, den Verteidigungshaushalt innerhalb von vier Jahren zu verdoppeln und das NATO-Ziel von 3,5 % des BIP für Kernverteidigungsausgaben bis 2029 zu erreichen.

• Deutschland treibt zudem die Stärkung der Reservistenausbildung, den Ausbau des aktiven Militärpersonals und den Aufbau einer deutlich größeren Reserve voran. Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte die Notwendigkeit, dass Deutschland „kriegsbereit“ sein müsse.

• Wo Brandt auf Versöhnung, Kohl auf Entgegenkommen, Merkel auf Engagement und Scholz auf eine widerwillige Militarisierung setzte, hat Merz die Vorbereitung auf die Konfrontation mit Russland zum bestimmenden Prinzip der deutschen Strategie gemacht.

• Ein Kurswechsel, der die Gefahr birgt, Deutschland auf einen bekannten Weg zu führen, von dem frühere Generationen schmerzlich erfahren mussten, dass es keinen einfachen Rückweg gibt.

Die Kräfte, die Deutschlands Wiederbewaffnung vorantreiben

Dieser Wandel lässt sich nicht allein durch die Angst vor Russland erklären, insbesondere da diese Angst zu einer politisch konstruierten Rechtfertigung für Europas umfassendere Militarisierung und Aufrüstung geworden ist. Vielmehr spiegelt Merz’ Strategie das Zusammenwirken vier tieferliegender Kräfte wider:

• Deutschlands Streben nach einer wiedergewonnenen Führungsrolle, Washingtons Druck auf Europa, einen größeren Teil der NATO-Last zu tragen, der Zusammenbruch der Ostpolitik als maßgebliche strategische Doktrin Deutschlands und die Versuchung, die Aufrüstung als Ersatz für nationale Erneuerung zu nutzen.

• Gemeinsam formen diese Kräfte Deutschlands strategische Identität neu und machen die militärische Bereitschaft von einer Politik unter vielen zum prägenden Ausdruck von Deutschlands Rückkehr zur europäischen Macht.

Berlins Suche nach strategischer Vorherrschaft

Im Zentrum von Merz’ Strategie steht die Entschlossenheit, Deutschlands Führungsrolle in Europa nach Jahren strategischen Zögerns wiederherzustellen.

Merz erklärte, Deutschland müsse mehr Verantwortung für die europäische Sicherheit übernehmen, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas ausbauen und zur unverzichtbaren militärischen Säule der europäischen NATO-Flanke werden. Seinen Ausführungen zufolge:

• „Die Bundesregierung wird der Bundeswehr die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, um zur stärksten konventionellen Armee Europas zu werden.“ ¹
• und dass „Deutschland strebt auch eine größere Verantwortung in der NATO und der EU an.“ ²

Seine wiederholte Betonung von Führung, Verantwortung und militärischer Stärke lässt vermuten, dass die Wiederbewaffnung nicht nur dazu dient, Russland abzuschrecken, sondern auch Deutschland als die führende strategische Macht Europas wiederherzustellen.

Bündnis vor nationalem Interesse

Deutschlands strategische Neuausrichtung wurde auch durch den wachsenden Druck aus Washington geprägt.

• Donald Trumps Kritik an den NATO-Verbündeten zwang die europäischen Staats- und Regierungschefs, ihre größere Verantwortung unter Beweis zu stellen.

• Merz' Vorstoß für höhere Verteidigungsausgaben ist zum Teil ein Signal an Washington, dass Deutschland nicht länger nur auf Kosten anderer profitiert. Dies birgt jedoch eine gefährliche Dynamik.

• Deutschlands militärische Aufrüstung dient zunehmend weniger der nüchternen Landesverteidigung und mehr der Demonstration von Verlässlichkeit gegenüber den USA und der NATO. So kann Bündnisdisziplin unabhängige strategische Entscheidungen außer Kraft setzen.

Der Triumph des Atlantizismus

Ebenso wichtig ist die ideologische Entwicklung des deutschen politischen Establishments. In weiten Teilen des Nachkriegsdeutschlands galt die Loyalität zum westlichen Bündnis als Beweis demokratischer Legitimität.

• Das Problem ist, dass diese Gewohnheit reflexartig werden kann. Anstatt zu hinterfragen, ob Deutschlands Kerninteresse darin besteht, einen direkten Krieg mit Russland zu vermeiden, definiert Berlin seine Interessen zunehmend über die NATO-Konfrontation mit Moskau.
• Die Folge ist strategisches Outsourcing: Deutschland rüstet auf, finanziert, eskaliert und bereitet sich vor – jedoch innerhalb eines Rahmens, der weitgehend von Washington und der NATO geprägt ist.

 Der Triumph des Atlantizismus

Schließlich erfüllt die Aufrüstung eine wichtige innenpolitische Funktion. Eine schwache Wirtschaft, der Niedergang der Industrie, Energieunsicherheit und soziale Zersplitterung haben das Vertrauen in das deutsche Modell untergraben.

• Militärausgaben bieten die Möglichkeit, Ernsthaftigkeit, Disziplin und nationale Zielstrebigkeit zu demonstrieren. Die Gefahr besteht darin, dass Staaten im Niedergang oft nicht aus Stärke militarisieren, sondern um Schwäche zu kompensieren.
• Zusammengenommen offenbaren diese Kräfte etwas weit Bedeutsameres als eine Änderung der Verteidigungspolitik. Sie repräsentieren einen Wandel in Deutschlands strategischer Identität. Darin liegt die historische Warnung.

• Deutschlands frühere Katastrophen wurden nicht allein durch Militärausgaben verursacht, sondern durch das Zusammenspiel von Unsicherheit, elitärem Ehrgeiz, Bündnisverstrickung, ideologischer Gewissheit und strategischer Fehleinschätzung.

• Diese Elemente sind wieder sichtbar, wenn auch in völlig anderer Form. Deutschland ist heute nicht das Dritte Reich, aber es lässt seine politische Klasse erneut glauben, seine nationale Zukunft könne durch Kriegsvorbereitungen gegen Russland gesichert werden.

Das Spiel, das Deutschland nicht kontrollieren kann

Am beunruhigendsten ist das Fehlen einer ernsthaften deutschen Debatte über die Konsequenzen.

• Was geschieht, wenn Moskau zu dem Schluss kommt, dass Deutschland von indirekter Unterstützung zu Mitkriegführung übergegangen ist?

• Was geschieht, wenn die NATO-Einheit genau in dem Moment zerbricht, in dem Deutschland erkennt, dass es sich Vergeltungsmaßnahmen ausgesetzt hat?

• Was geschieht, wenn die Vereinigten Staaten unter Trump oder einer zukünftigen Regierung sich weigern, einen Atomkrieg für Europa zu riskieren, nachdem sie Europa zur Aufrüstung ermutigt haben?

Dies sind keine abstrakten Fragen. Sie berühren den Kern des deutschen nationalen Überlebens.

• Ein Land mit Deutschlands Geschichte sollte verstehen, dass ein Krieg mit Russland kein politisches Instrument ist. Er ist ein zivilisatorisches Wagnis. Die tiefere Bedeutung liegt darin, dass Merz Deutschland nicht in den Untergang führt, weil er früheren deutschen Führern persönlich ähnelt.

• Er tut dies, weil er einen wiederkehrenden strategischen Fehler Deutschlands wiederholt: den Glauben, Deutschland könne Macht, Prestige und Sicherheit wiederherstellen, indem es sich auf eine Konfrontation im Osten vorbereitet, deren Eskalation es möglicherweise nicht kontrollieren kann.

Die Tragödie besteht darin, dass Deutschlands wahre historische Lehre Zurückhaltung sein sollte.

• Sein nationales Interesse liegt in der industriellen Erholung, dem diplomatischen Gleichgewicht, der Energiesicherheit und der Vermeidung einer direkten militärischen Konfrontation mit einem atomar bewaffneten Russland.

• Stattdessen riskiert Merz, Deutschland zum vorgeschobenen Operationsstützpunkt einer NATO-Strategie zu machen, die möglicherweise eher Washingtons geopolitischen Interessen als den Deutschlands selbst dient.

Die Geschichte wiederholt sich nicht mechanisch, aber sie hinterlässt Muster.

• Zweimal im letzten Jahrhundert trugen deutsche Führer durch Fehleinschätzungen von Macht, Russland, Bündnissen und Krieg zum Niedergang ihres Landes bei.

• Merz' Deutschland befindet sich noch nicht auf demselben Weg. Es nähert sich jedoch dem Anfang. Allein das sollte dem deutschen Volk Anlass zur Sorge geben.